„Das
Land Hessen versteht sich als Partner seiner Kommunen. Wir führen, wie versprochen, den offenen Dialog fort“, erklärte heute Hessens Finanzstaatssekretärin
Dr. Bernadette Weyland. „Nach der Kommunalwahl haben wir einen deutlichen Anstieg der Fragen aus der Kommunalen Familie zu unserem Kommunalen Investitionsprogramm registriert. In vielen Kommunen beginnen jetzt auch auf politischer Ebene wieder die konkreten
Projektplanungen“, so Dr. Weyland weiter. Zwar beantworte das Ministerium und auch die WIBank jede Anfrage zeitnah und ausführlich, die Erfahrungen
zeigten jedoch, dass sich vieles leichter und verständlicher im persönlichen Dialog vor Ort erläutern lasse. „Das Finanzministerium hat daher nun an alle 447 Kommunen im Land Einladungen zu drei Regionalkonferenzen rund um das Kommunale Investitionsprogramm versandt. In diesen Konferenzen sollen zwischen dem Land und den Kommunen noch mögliche offene Fragen zum Antragsverfahren und zur Förderfähigkeit von Maßnahmen
erörtert werden. Wir möchten damit eine weitere Hilfestellung leisten: Offen, unbürokratisch und auf Augenhöhe“, erklärte Finanzstaatssekretärin Dr.
Bernadette Weyland.
Das ist das KIP
Das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden,
was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten,
kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern,
die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das hessische Kommunalinvestitionsprogramm
ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von über einer Milliarde Euro.
Regierungspräsidien als Gastgeber
Die Regionalkonferenz für Mittelhessen wird am 21. April in Wetzlar, in den Räumlichkeiten des Regierungspräsidium stattfinden. „Ich bedanke mich für die
Unterstützung der Regierungspräsidien bei der Organisation der Konferenzen. Sie bieten uns damit die perfekten Rahmenbedingungen, für unseren weiteren
Dialog mit der Kommunalen Familie“, sagte die Staatssekretärin.
Viele weitere Informationen zur Unterstützung des Landes für Hessens Landkreise, Städte und Gemeinden finden Sie im Internet unter www.partnerderkommunen.de
.
