Das Land Hessen fördert die interkommunale Zusammenarbeit der Städte Wetzlar, Gießen, Marburg, Fulda, Limburg und Offenbach zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) mit 100.000 Euro. Staatssekretär Stefan Sauer (CDU) vom hessischen Innenministerium übergab am Donnerstag (21. April) im Rathaus den Förderbescheid an Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner (SPD). Die Stadt Wetzlar koordiniert das Projekt, mit dem die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen vorangetrieben werden soll. Das OZG verpflichtet die Verwaltungen, ihre Leistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Die sechs Städte haben dazu eine kommunale Arbeitsgemeinschaft gebildet. Geplant ist, dass die Städte Online-Anträge gemeinsam ausarbeiten und durch die Arbeitsteilung Personal einsparen. Das Ziel sind volldigitalisierte Leistungen ohne Medienbrüche.
Die Digitalisierung auf Grundlage des OZG erfordere erhebliche Anstrengungen der Kommunen, die gemeinsam besser bewältigt werden können, sagte Sauer. „Nur im Miteinander der Kommunen können wir diese Herausforderung meistern“, begründete Oberbürgermeister Wagner die Initiative zur Gründung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft. Zwischen den Städten Wetzlar, Fulda, Gießen, Marburg und Limburg gibt es bereits seit 2019 einen regelmäßigen Austausch zum Thema Verwaltungsdigitalisierung.
