Erfahrungsaustausch, Lösungsansätze und Best Practices für die Herausforderungen von Kommunen
Unter dem Motto „Flächendeckende Erschließung von Gebäuden mit Glasfaser“ fand in Dautphetal ein Erfahrungsaustausch zur Baubegleitung im Glasfaserausbau statt. Die Erkenntnisse sollen Kommunen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen unterstützen.
60 Teilnehmende, fünf Landkreise, ein Thema: Glasfaserausbau und die damit einhergehenden Herausforderungen. Auf dem Weg zum schnellen Internet liegen vielerorts Stolpersteine. Einer davon ist die Bauausführung selbst sowie damit einhergehende Mängel oder längere Bauzeiten.
Die Veranstaltung „Baubegleitung im Glasfaserausbau“ in Dautphetal bot eine Plattform für Kommunen, um sich über Lösungsansätze und Best Practices auszutauschen. Organisiert wurde sie vom Regionalmanagement Mittelhessen im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation sowie des Breitbandbüros Hessen. Vertreter aus den Bauämtern, dem Ministerium und dem Breitbandbüro Hessen beteiligten sich aktiv an den Diskussionen. Die Ergebnisse des Erfahrungsaustauschs sollen künftig dazu beitragen, die Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen zu unterstützen und die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für den Ausbau der digitalen Infrastrukturen zu stärken.
Zentrale Fragestellungen der Kommunen, darunter die Sicherstellung einer qualitativen Bauausführung, die Förderung der Ausbaugeschwindigkeit, die Minimierung der Belastung für Bürgerinnen und Bürger sowie die Vermeidung von Bauschäden wurden adressiert. Besonders relevant war auch die Erstellung einer Dokumentation zur Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber den ausführenden Unternehmen. Der Austausch von möglichen Lösungsansätzen aus der Praxis ermöglichte den Teilnehmern, verschiedene Konzepte zu bewerten und passende Lösungsmodelle für ihre jeweilige Situation zu identifizieren. Die interkommunale Diskussion förderte den konstruktiven, offenen Austausch und zeigte, dass die Herausforderungen im Glasfaserausbau in allen Kommunen ähnlich sind.
Ein zentraler Punkt, der während der Veranstaltung thematisiert wurde: die Notwendigkeit einer ergänzenden Förderung durch Bund und Land Hessen, um eine flächendeckende Gigabitversorgung sicherzustellen.
- Für Beratungen über Vorgehensweisen und Beantragungen stehen den Kommunen die regionalen Breitbandberater zur Verfügung.
Die Anwaltskanzlei Muth & Partner stellte die verschiedenen gesetzlichen Grundlagen für die Bauämter in den Kommunen wie das Zustimmungsverfahren nach § 127 TKG, die Wiederinstandsetzung öffentlicher Wege (§ 129 Abs. 3 TKG), Verjährung der Ansprüche (§ 135 TKG), Neues von der EU mit der Gigabit Infrastructure Act (GIA) – Verordnung (EU) 2024/1309 sowie den Entwurf TK-Netzausbau-Beschleunigung-Gesetz (TK-NABEG) vor. „Bei diesem Themenfeld zeigt sich besonders die Notwendigkeit zur weiteren Vertiefung durch eine qualifizierte Beratung. Die gesetzlichen Möglichkeiten und Grenzen für die Kommunen bei der juristischen Einordnung der Situation im Glasfaserausbau sind nur unzureichend vorhanden“, kommentierte der Moderator der Veranstaltung und regionale Breitbandberater Klaus Bernhardt.
Die Vorstellung der Praxisbeispiele aus den Landkreisen Limburg-Weilburg und Marburg-Biedenkopf dokumentierten die Notwendigkeit zur Sicherung der Bauqualität und der rechtssicheren Dokumentation für spätere Nachbesserungsmaßnahmen sowie auch in vielen Fällen zur Baubeschleunigung.
Neben dem intensiven Erfahrungsaustausch der einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde auch die digitale Antragstellung über das OZG-Breitband-Portal zur Beschleunigung der Genehmigungsprozesse und der Einsatz von satelittengestützter Messtechnik vorgestellt. „Besonders hat uns gefreut, dass der Wunsch nach entsprechenden Folgeveranstaltungen von den Teilnehmenden geäußert wurde.“, bewertete Jens Ihle, Geschäftsführer vom Regionalmanagement Mittelhessen, abschließend die Veranstaltung.